Beschlussfassung zum Neugliederungsgesetz (ThürGNGG 2019)

Am Donnerstag, 13. Dezember 2018 wurde im Thüringer Landtag über ein Gesetz abgestimmt, welches weitreichende Auswirkungen auf die Gemeinde Dobitschen haben wird. Es handelte sich dabei um keinere geringere Frage, ob die seit nunmehr über 25 Jahren bestehende Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land aufgelöst wird und die künftige Verwaltung durch die Stadt Schmölln als erfüllende Gemeinde durchgeführt wird.

Und auch hier hatte sich kurzfristig nochmals einiges verändert. Im letzten Gesetzentwurf in Verbindung mit einem Änderungsantrag sollte nicht nur die VG in Mehna aufgelöst werden, sondern auch die im oberen Sprottetal. Dies ist jetzt nicht mehr der Fall, sondern die VG mit derzeitigem Sitz in Nöbdenitz darf verkleinert weiter bestehen (siehe angehängte Dokumente).

Die Veränderungen sollen zum 01.01.2019 in Kraft treten.

Da der Landtag das Gesetz beschlossen hat, wird an dieser Stelle der genaue, künftige Ablauf usw. veröffentlicht um einen möglichst reibungslosen Ablauf der Strukturänderungen auch für die Einwohner der Gemeinde Dobitschen zu ermöglichen.

Inhaltliche Zusammenfassung des ThürGNGG 2019

 

Veränderungen im Landkreis Altenburger Land

Gebietskörperschaft	Einwohner	Fläche in km²
Stadt Schmölln
Schmölln	11.040	41,61
Altkirchen	990	20,07
Drogen	123	4,28
Lumpzig	493	10,74
Nöbdenitz	857	10,02
Wildenbörten	258	7,82
Summe:	13.761	94,54
Veränderung:	+24,65%	+127,20%
Stadt Schmölln (als erfüllende Gemeinde)
Dobitschen	471	6,55
Verwaltungsgemeinschaft Oberes Sprottetal
Löbichau	953	16,73
Vollmershain	318	5,06
Thonhausen	546	9,42
Heukewalde	182	5,90
Posterstein	432	5,53
Thonhausen	546	9,42
Summe:	2.977	52,06
Veränderung:	-27,25%	-25,52%
Verwaltungsgemeinschaft Rositz
Rositz	2.820	12,62
Monstab	404	5,66
Kriebitzsch	992	13,29
Lödla	698	4,32
Starkenberg	1.890	26,42
Göhren	417	8,61
Mehna	294	4,70
Göllnitz	324	5,08
Summe:	7.839	80,70
Veränderung:	+59,52%	+124,85%

 

 

Abstimmungsverhalten im Thüringer Landtag

Auf Antrag der CDU - Fraktion wurde über Teile des ThürGNGG 2019 einzeln Abgestimmt. So auch über den §1, der den Landkreis Altenburger Land betrifft:

• Zugestimmt haben:
  • Fraktion "Die Linke"
  • Fraktion "SPD"
  • Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen"
  • Abgeordneter Jens Krumpe (fraktionslos)
• Enthalten haben sich:
  • Fraktion "CDU"
  • Abgeordneter Siegfried Gentele (fraktionslos)
• Dagegen gestimmt haben:
  • Fraktion der "AfD"

• Weitere Informationen
  • Thüringer Funktional- und Gebietsreform

• Downloads

Name	Informationen
Gesetzentwurf Neugliederungsgesetz ThürGNGG 2019	Gesetzentwurf Neugliederungsgesetz ThürGNGG 2019 in der Fassung, die am 22.08.2018 durch die Landesregierung beschlossen wurde.
Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschuss	Beschlussempfehlung des Thüringer Innen- und Kommunalausschusses zum Thüringer Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 (ThürGNGG 2019)
Statistik (Einwohner und Fläche)	Veränderung der Gebietskörperschaften im Landkreis Altenburger Land durch das ThürGNGG 2019 (Stand 2017)