Offener Brief des Bürgermeisters Olaf Heinke vom 10.11.2015

Offener Brief

Sehr geehrte Einwohner von Dobitschen,

hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich mit Datum 09.11.2015 die Landrätin gebeten habe, mich zum 30.11.2015 aus gesundheitlichen Gründen vom Ehrenamt des Bürgermeisters der Gemeinde Dobitschen zu entbinden. Das hätte ich mir am deutschen Schicksalstag vor 26 Jahren nicht vorstellen können. Ich habe fast 16 Jahre der Gemeinde vorgestanden. Vorbei. Ein bitterer Beigeschmack bleibt. Kann die Gemeinde das Gespenst §53a ThürKO - Haushaltsicherungskonzept (HSK) noch loswerden?

Ein HSK ist aufzustellen, wenn die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit in zwei der drei dem laufenden Jahr vorangegangenen Haushaltjahre oder in zwei der dem laufenden Haushaltjahr folgenden Finanzplanungsjahre einen Fehlbetrag aufweist, in einem vorangegangenen Haushaltjahr ein Fehlbetrag entstanden ist und die Gemeinde diesen nicht entsprechend der Vorgaben des §23 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung decken kann, die Gemeinde nicht mehr in der Lage ist, ihren bestehenden Zahlungsverpflichtungen nachzukommen oder keinen ausgeglichenen Haushalt darstellen kann.

Nach derzeitigem Stand kann das Dobitschen nicht. Auch ist noch ein Kassenkredit am Laufen, dessen Zinssatz zwar deutlich niedriger als bei Privat, aber trotzdem bedient werden muss. Das Land, welches seine Kommunen seit Jahren nicht auskömmlich mit Geld versorgt (Senkung der Schlüsselzuweisungen), Gesetze erläßt, die nicht durchfinanziert sind (Kindergartengesetz) bringt durch seine Geldschraube diese in die Klemme und verlangt von diesen Ausgaben zu kürzen, das Personal zu reduzieren. Ein HSK läuft Jahre und dass während der bevorstehenden Gebietsreform, nach der es Gemeinden von der Größe von Dobitschen 2018 nicht mehr geben soll/ geben wird.

Da ich am 02.11.2015 in der Gemeinderatssitzung zum Thema Gebietsreform keine Aussagen mehr machen konnte, teile ich Ihnen auf diesem Wege mit, in der Vorbereitung dieser Sitzung und in Umsetzung der Positionierung des Gemeinderates in der Einwohnerversammlung vom 17.04.2015, mit dem Bürgermeister der Nachbargemeinde Starkenberg am 29.10.2015 über die Konditionen eines möglichen zeitnahen Beitrittes der Gemeinde Dobitschen zur Gemeinde Starkenberg gesprochen zu haben. Ziel ist dabei die Bildung einer starken Gemeinde, hier mit der Vereinigung der beiden Schulstandorte, zur Erhaltung des ländlichen Raumes im Nordwesten des Landkreises Altenburger Land. Den Beitritt von Dobitschen zu Starkenberg sieht auch Bürgermeister Schlegel als einzige Möglichkeit beim gegenwärtigen Beharrungszustand in der VG „Altenburger Land“, in unserem Gebiet dem Ziel der Bildung einer leistungsfähigen Gemeinde voranzukommen. Gespräche mit einer großen Kommune, die sich ebenfalls nicht von einer Stadt vereinnahmen lassen will, werden von ihm gegenwärtig geführt.

Bürgermeister Schlegel hat in diesem o. g. Gespräch (wie in seinem bereits vor längerer Zeit vor dem Gemeinderat Dobitschen gemachten Aussagen) Verhandlungen auf Augenhöhe und Übernahme im Istzustand angeboten, so wie bisher bei allen der Gemeinde Starkenberg beigetretenen Gemeinden. Gespräche dazu mit den Gemeinderäten der Gemeinden sollten auf Wunsch von Hr. Schlegel noch im November stattfinden.

Was sollte uns also hindern, uns mit einer leistungsfähigen Nachbargemeinde zu verbinden, wenn so jahrelanger Stillstand verhindert werden kann? Der Sportverein Eintracht Dobitschen hat es schon vor Jahren der Not gehorchend vorgemacht. Die Kameraden der Feuerwehr arbeiten zusammen, die Schulkinder kennen sich aus Grund- und Regelschule. Ich werde diesen Prozess nicht mehr begleiten. Von den Verantwortung Tragenden sollte man aber verlangen dürfen, alles zu prüfen und zum Wohle der Gemeinde zu entscheiden.

Namen sind dabei zweitrangig und ändern sich in Zeiten wie diesen auch noch mehrfach.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Heinke
Bürgermeister