Öffentliche Gemeinderatssitzung am 16.11.2020

Einladung

zu der am Montag, 16.11.2020 um 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte (Straße der Einheit 8b in 04626 Dobitschen) stattfindenden

4. Gemeinderatssitzung

werden Sie unter Bekanntgabe der Tagesordnung höflich eingeladen.
 

Tagesordnung Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung durch den Bürgermeister der Gemeinde Dobitschen und Feststellung der form- und fristgerechten Sitzungsladung und Beschlussfähigkeit
   (Beschlussfähigkeit mit 5 GR und BM gegeben)
    
2. Zustimmung zur Tagesordnung (öffentlicher Teil)
   (einstimmig)
    
3. Genehmigung der Niederschrift zur 3. Gemeinderatssitzung Dobitschen am 8. September 2020 (öffentlicher Teil)
   (einstimmig genehmigt)
    
4. Beschlussvorlagen (Vorl.-Nr.)
   1. Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe für die Beschaffung von Digitalfunktechnik für die Feuerwehr der Gemeinde Dobitschen (BV 04/20)
      (einstimmig beschlossen)
       
   2. Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe für die Übernahme der Eigenleistung der Gemeinde Dobitschen im Flurbereinigungsverfahren Göllnitz (BV 05/20)
      (einstimmig beschlossen)
       
   3. Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeiträge der Gemeinde Dobitschen (BV 06/20)
      (einstimmig beschlossen)
       
   4. Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Dobitschen (BV 07/20)
      (einstimmig von der Tagesordnung genommen, da Klärungsbedarf bestand)
       
5. Sonstiges
    
6. Fragestunde der Einwohner
   (KEINE Einwohner anwesend)

Im Anschluss findet ein nicht-öffentlicher Teil statt.